Unternehmen

News

New EPO Jurisdiction re Second Medical Use Claims

The Enlarged Board of Appeal (EBA) of the European Patent Office EPO recently decided (G 2/08) on the conditions under which substances and compositions known as such are patentable if claimed for use in a novel and inventive medical treatment.

Israel tritt dem PMMA bei

Ab dem 1. September 2010 wird Israel der 85. Mitgliedsstaat des Madrider Systems zur Internationalen  Eintragung von Marken sein, nachdem das israelische Parlament das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) Anfang Juni ratifiziert hat.

Patent- und Rechtsanwälte Diehl & Partner München

Unternehmen

1972 gründete Dr. Hermann O. Th. Diehl mit einem damals vornehmlich deutschsprachigen Mandantenstock die Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner, die sich seither eines stetigen Wachstums erfreuen darf. Unter Berücksichtigung der wachsenden Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten in der freien Marktwirtschaft und auch des steigenden monetären Wertes von Patenten und Marken hat es sich Diehl & Partner zur Aufgabe gemacht, beste Qualität zu erschwinglichen Preisen anzubieten.

Wir sind der Meinung, dass an der Durchsetzbarkeit die Qualität eines gewerblichen Schutzrechtes gemessen werden kann. Diehl & Partner sind seit jeher bemüht, für seine Klientel hochwertige Schutzrechte auszuarbeiten, was auch dazu geführt hat, dass mehrere Entscheidungen vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof erwirkt werden konnten, die das Patentwesen nachhaltig beeinflusst haben.

Aufgrund der steigenden Reputation von Diehl & Partner war und ist die Patentanwaltskanzlei in wichtige Verletzungsfälle in Deutschland und Europa involviert. Mittlerweile stammt ein solider Anteil der Anmeldungen von  ausländischen Mandanten, weshalb die Patentanwaltskanzlei um eine Abteilung erweitert wurde, in der auch ausländische Mitarbeiter mit der Muttersprache Englisch arbeiten. Nicht nur in diesem Bereich setzt Diehl & Partner auf Qualität. So zeichnen sich auch die Patentanwälte von Diehl & Partner persönlich verantwortlich für jedes von ihnen betreute Schutzrecht.