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Löschungsanträge von real,- gegen die Adler-Marken des DFB

In- oder ausländische Staatswappen (inklusive Wappen der dt. Bundesländer) sind gemäß § 8 II Nr. 6 Markengesetz als Hoheitszeichen vom Schutz als Marke ausgeschlossen.

Davon betroffen sind gem. § 8 IV S.1 Markengesetz auch Nachahmungen sowie Marken, die unter anderem ein Hoheitszeichen als Bestandteil enthalten.

Stellungnahme zu den Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Webportal „redtube.com“

 

In einigen Medienberichten der vergangenen Wochen kann der Eindruck entstehen, die Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner wäre an den Abmahnvorgängen gegen angebliche Nutzer des Webportals redtube.com in irgendeiner Form beteiligt gewesen. Wir möchten diesem Eindruck in aller Deutlichkeit widersprechen und nachdrücklich betonen, dass wir hierin in keiner Weise involviert waren oder sind.

 

Patent- und Rechtsanwälte Diehl & Partner München

Kanzlei Diehl & Partner

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1972 legte Dr. Hermann O. Th. Diehl mit einem damals vornehmlich deutschsprachigen Mandantenstock den Grundstein für die Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner, die sich seither eines stetigen Wachstums erfreuen darf. Unter Berücksichtigung der steigenden Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten in der freien Marktwirtschaft und auch des monetären Wertes von Patenten und Marken ist es uns ein vorrangiges Anliegen, beste Qualität zu erschwinglichen Preisen anzubieten.

Wir sind der Meinung, dass an der Durchsetzbarkeit die Qualität eines gewerblichen Schutzrechtes gemessen werden kann. Diehl & Partner sind seit jeher bemüht, für seine Klientel hochwertige Schutzrechte auszuarbeiten, was auch dazu geführt hat, dass mehrere Entscheidungen vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof erwirkt werden konnten, die das Patentwesen nachhaltig beeinflusst haben.

Aufgrund der steigenden Reputation von Diehl & Partner war und ist die Patentanwaltskanzlei in wichtige Verletzungsfälle in Deutschland und Europa involviert. Mittlerweile stammt ein solider Anteil der Anmeldungen von  ausländischen Mandanten, weshalb die Patentanwaltskanzlei um eine Abteilung erweitert wurde, in der auch ausländische Mitarbeiter mit der Muttersprache Englisch arbeiten. Nicht nur in diesem Bereich setzt Diehl & Partner auf Qualität. So zeichnen sich auch die Patentanwälte von Diehl & Partner persönlich verantwortlich für jedes von ihnen betreute Schutzrecht.