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10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Weitere Leistungen

Weitere Leistungen der Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner liegen im Bereich

  • » Betreuung und Überwachung von Schutzrechts-Portfolio, Due Diligence,
  • » Durchführen von Patent- und Markenrecherchen sowie
  •    Firmennamenrecherchen
  • » Lizenz- und Vertragsverhandlung,
  • » Erstellen von Gutachten, und
  • » Arbeitnehmererfindergesetz.

 

Da es sich bei der Materie des Gewerblichen Rechtsschutzes um eine fortwährenden Änderungen unterliegende weitegefächerte Materie handelt, ist es nicht möglich, sämtliche unserer Leistungen aufzuführen.

Der Kanzlei Diehl & Partner war und ist es stets ein Anliegen, ein umfassendes Leistungsangebot zu sichern und bereitzustellen als auch unseren Mandanten eine individuelle Beratung und Betreuung zukommenzu lassen. Gerne stehen wir für eine persönliche Beratung unter info@diehl-patent.de zur Verfügung.