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Löschungsanträge von real,- gegen die Adler-Marken des DFB

In- oder ausländische Staatswappen (inklusive Wappen der dt. Bundesländer) sind gemäß § 8 II Nr. 6 Markengesetz als Hoheitszeichen vom Schutz als Marke ausgeschlossen.

Davon betroffen sind gem. § 8 IV S.1 Markengesetz auch Nachahmungen sowie Marken, die unter anderem ein Hoheitszeichen als Bestandteil enthalten.

Stellungnahme zu den Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Webportal „redtube.com“

 

In einigen Medienberichten der vergangenen Wochen kann der Eindruck entstehen, die Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner wäre an den Abmahnvorgängen gegen angebliche Nutzer des Webportals redtube.com in irgendeiner Form beteiligt gewesen. Wir möchten diesem Eindruck in aller Deutlichkeit widersprechen und nachdrücklich betonen, dass wir hierin in keiner Weise involviert waren oder sind.

 

Markenrecht

Diehl & Partner bietet die volle Bandbreite markenrechtlicher Dienstleistungen an.

Die Bandbreite reicht von der Erarbeitung eines zum jeweiligen Mandanten und seinen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen angepassten Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses, der Durchführung einer Verfügbarkeitsrechreche, der Einreichung von nationalen Markenanmeldungen, Internationalen Registrierungen und Gemeinschaftsmarken, der Koordination und Überwachung eines internationalen Markenportfolios bis hin zur außergerichtlichen (zum Beispiel Abmahnung) und gerichtlichen (zum Beispiel Einstweilige Verfügung, Klage) Durchsetzung der Markenrechte auf deutscher und internationaler Ebene.

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Mit dem Markenschutz erwirbt der Inhaber ein ausschließliches Recht, das ihm die Möglichkeit bietet, sich gegen unerlaubte Nachahmung zur Wehr zu setzen.

Neben einer Wortmarke können auch Wort-/Bildmarken, Bildmarken (Logos mit Wort- und ohne Wortbestandteil), Farbmarken (abstrakte oder konkrete), Hörmarken, dreidimensionale Marken, Geruchsmarken oder sonstige Marken, wie zum Beispiel Positionsmarken, zur Eintragung angemeldet werden.

Das Angebot der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Diehl & Partner umfasst im Marken- bzw. Kennzeichnerecht insbesondere die

  • » Vertretung in allen Markenangelegenheiten vor folgenden Ämtern und Gerichten:
  1. 1. Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), München, Deutschland
  2. 2. Amt der europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern
        (vormals bekannt unter "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt"; HABM), Alicante, Spanien
  3. 3. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Genf, Schweiz 
  4. 4. vor allen Deutschen Landes- und Oberlandesgerichten
  5. 5. Bundespatentgericht (BPatG), München, Deutschland
  6. 6. Bundesgerichtshof (BGH), Karlsruhe, Deutschland in Beschwerde- und
        Patentnichtigkeitsverfahren
  7. 7. Gericht der europäischen Union (vormals bekannt unter "Gericht Erster Instanz"; EuG),
        nachgeordnet dem
  8. 8. Europäischer Gerichtshof (EuGH), Luxemburg, Luxemburg
  • » Anmeldung von
  1. - Deutschen Marken
  2. - Gemeinschaftsmarken
  3. - Internationalen Registrierungen (IR-Marke)
  4. - ausländische nationale Marken
  • » Beratung bei der Markenkreation/Entwicklung von Markennamen
  • » Ausarbeitung von Markenstrategien und Unterstützung im Markenmanagement
  • » Durchführung von Markenrecherchen (unter anderem Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen)
  • » Vertretung in Widerspruchs- und Löschungsverfahren wegen Verfalls oder Nichtigkeit
  • » Markenverlängerung
  • » Markenüberwachung
  • » Beratung und Vertretung bei Markenverletzungen - Abmahnung, Einstweilige Verfügung, Klage
  • » Verwaltung und Betreuung von nationalen und internationalen Markenportfolios
  • » Beantragung einer Grenzbeschlagnahme
  • » Verhandlung und Abschluss von Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen
  • » Ausarbeitung von Markenkauf- und Lizenzverträgen
  • » Schaltung von Titelschutzanzeigen und Durchsetzung von Titelschutzrechten
  • » Durchsetzung von Ansprüchen aus Unternehmenskennzeichen
  • » Beratung auf dem Gebiet der Domainstreitigkeiten (Beantragung von Dispute-Einträgen bei der Denic)
  • » Weltweite Kontakte zu spezialisierten Patent- und Rechtsanwälten