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10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Patent- und Rechtsanwälte Diehl & Partner München

Leistungen


Das IP Team der Kanzlei, bestehend aus Patentanwälten, Rechtsanwälten sowie Patentingenieuren, Rechercheuren und Übersetzern, befaßt sich mit der Einreichung von Anmeldungen über Anmeldungs- und Prüfungsverfahren bis hin zur Erteilung und Eintragung von

     - Patenten,

     - Gebrauchsmustern,

     - Marken,

     - Geschmacksmustern, und

     - Typographische Schriftzeichen.

Weiterhin betreut die Kanzlei Diehl & Partner seine Klientel bei der Verfolgung und Durchsetzung von Schutzrechten, übernimmt die Vertretung bei Rechtsstreitigkeiten und Verletzungsverfahren und assistiert und berät bei Streitschlichtung. Weitere Tätigkeiten der Kanzlei umfassen

     - Halbleiterschutz und

     - Sortenschutz.