Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.
Geschmacksmuster - National - Deutschland
1. Anmeldung
Anmeldegebühr (Papierform) für ein Muster 70,00 €
Anmeldegebühr (Papierform) für eine Sammelanmeldung 7,00 €
pro Muster
mindestens jedoch 70,00 €
2. Aufrechterhaltung
Gebühr für das sechste bis zehnte Schutzjahr 90,00 €
Gebühr für das elfte bis fünfzehnte Schutzjahr 120,00 €
Gebühr für das sechzehnte bis zwanzigste Schutzjahr 150,00 €
Gebühr für das einundzwanzigste bis fünfundzwanzigste Schutzjahr 180,00 €
Anmeldegebühr (Papierform) für ein Muster 70,00 €
Anmeldegebühr (Papierform) für eine Sammelanmeldung 7,00 €
pro Muster
mindestens jedoch 70,00 €
2. Aufrechterhaltung
Gebühr für das sechste bis zehnte Schutzjahr 90,00 €
Gebühr für das elfte bis fünfzehnte Schutzjahr 120,00 €
Gebühr für das sechzehnte bis zwanzigste Schutzjahr 150,00 €
Gebühr für das einundzwanzigste bis fünfundzwanzigste Schutzjahr 180,00 €
