News

10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Ein- und Zweibuchstabendomains sowie reine Zifferndomains in Deutschland (.de) zukünftig registrierbar

Das Deutsche Network Information Center (DENIC) erlaubt es, zukünftig ein- und zweistellige Second-Level-Domains registrieren zu lassen und schafft folglich Einschränkungen bei der Second-Level-Domainregistrierung weitgehend ab. Damit können zum Beispiel "ab.de" oder "z.de" registriert werden.

Registrierungen sollen bereits ab dem 23. Oktober 2009, 9 Uhr MESZ möglich sein, und die Registrierung verfährt gemäß dem bewährten Prinzip "First come, first serve".