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10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Dr. Martin Metzger

Dr. Martin Metzger

Dipl.-Ing. (Elektrotechnik)

Patentanwalt
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt


Dr. Martin Metzger studierte an der Technischen Universität München Elektrotechnik mit den Schwerpunkten Halbleitertechnologie und Plasmaphysik. Nach Abschluss des Studiums 1981 entwickelte er am Fraunhofer Institut für Festkörpertechnologie Herstellungs- und Diagnoseverfahren für optoelektrische Halbleiterbauelemente. Mit der Verfolgung von Problemstellungen zur Optimierung der Herstellungsverfahren verlagerte sich sein beruflicher Schwerpunkt zur gewerblichen Auftragsanalytik, bei der oberflächenanalytische Messverfahren einen bestimmenden Anteil einnahmen. Schließlich wandte er sich computerimplementierten Systemen für Elektrotechnik, geographische Informationssysteme und Dokumentenverwaltung zu. Nach dem Eintritt in eine angesehene Münchner Patentanwaltskanzlei zur Jahrtausendwende erwarb Dr. Metzger besondere Kenntnisse in der Patentierung von Erfindungen auf den Gebieten Software, Halbleitertechnologie, Mikroelektronik, Vakuumtechnologie, Medizintechnik, Fahrzeugtechnik und Kommunikationstechnik.

Herr Dr. Metzger ist Mitglied der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI).

Herr Dr. Metzger spricht Deutsch und Englisch.