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10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Dr. Frank Schorr

Dr. Frank Schorr

Dr. rer. nat (Physik)

Patentanwalt
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Schweizer Patentanwalt

Dr. Frank Schorr hat im Fach Naturwissenschaften promoviert und ist zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent und Markenamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Er ist seit 1993 im Patentwesen tätig. Herr Dr. Schorr war nach Beendigung des Studiums der Physik im Rahmen eines Stipendiums am Hochflussforschungsreaktor des Institute Laue-Langevin in Grenoble, Frankreich, im Bereich experimentelle Physik tätig. Während seiner universitären Ausbildung als auch während seiner patentanwaltlichen Tätigkeit befasste sich Dr. Schorr im besonderen mit Werkstoffkunde, Nanotechnologie, Optik, Mechanik, Festkörperphysik, Elektronik, Computing sowie medizinische Geräte und Verfahren. Desweiteren zählt zu Herrn Dr. Schorr's anwaltlicher Tätigkeit insbesondere auch der Bereich der Marken und Muster, das Wettbewerbsrecht, das Patentverletzungs- und -nichtigkeitsverfahren sowie die Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten. Herr Dr. Schorr wird vielfach im Lizenzbereich als Berater und Gutachter hinzugezogen.

Herr Dr. Schorr ist Mitglied der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI), der LICENSING EXECUTIVES SOCIETY INTERNATIONAL (LESI) und der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG).

Dr.Schorr spricht Deutsch, Englisch und Französisch.

Er benutzt und programmiert einen Web-Server zum Herunterladen von Patentdokumenten.