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10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Marken dienen dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Die Einteilung der Waren und Dienstleistungen ist über ein internationales Abkommen, das sogenannte "Nizzaer Markenabkommen" oder "Internationale Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" festgelegt. In einem 5-Jahres-Rhythmus wird diese Internationale Klassifikation überarbeitet.

Leahy-Smith America Invents Act

US-Präsident Barack Obama hat den Leahy-Smith America Invents Act am 16. September 2011 unterzeichnet. Damit wird nun die seit langem diskutierte Änderung des US-Patentrechts umgesetzt. Viele Änderungen werden erst 2012/2013 in Kraft treten, etwa wird das auch bisher vor allem in den USA angewandte "first-to-invent" Prinzip durch das weltweit dominierende "first-to-file" Prinzip ersetzt werden.

Dr. Elmar Hiltl

Dr. Elmar Hiltl

Dr. rer. nat (Chemie), Of Counsel

Patentanwalt
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

 

Dr. Elmar Hiltl promovierte im Fach Naturwissenschaften und ist zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Er arbeitet seit 1976 als Patentanwalt. Dr. Hiltl erlangte praktische Kenntnisse in der Industrie bei der Firma Schering AG Berlin bzw. deren Tocherfirmen in München, Portugal und Mexiko. Hierbei war er insbesondere im Bereich Industrieklebstoffe, Beschichtungen, Dichtungsmaterialien, Polyurethanschäume sowie deren Verwendung in Verbindung mit Metallen, Legierungen, Kunststoffmaterialien, Holz oder anderen natürlichen und synthetischen Materialien tätig. Dr. Hiltl's spezielle technische Sachgebiete sind anorganische und organische Chemie, chemische Verfahrenstechnik, Metallurgie, Biochemie, Pharmazie, Legierungen, Polymere, Kunststoffe, wärmebeständige Materialien, Photochemie, Krankenhaus- und Medizintechnik, Aerosoltechnik, Milch- und Nahrungsmitteltechnik, Landwirtschaftstechnik und Mechanik. Als Patentanwalt ist Dr. Hiltl hauptsächlich mit Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie allen anderen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und Lizenzverträgen befasst.

Dr. Hiltl spricht Deutsch, Englisch und Spanisch.